Nicht jede Stimme zählt?

Sie hatten alles richtig gemacht: Briefwahl beantragt, Stimmzettel ausgefüllt und rechtzeitig abgegeben. Trotzdem wurden 31 Stimmen von Bürgern bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 nicht gewertet. Ihre Stimmzettel wurden erst am Montag nach der Wahl in einer Postschütte in der Gemeindebücherei Seelscheid gefunden. 

Dieser Fall stand auf der Tagesordnung des Wahlprüfungsausschusses vom 01.12.2020, da mehrere Einsprüche  gegen das Wahlergebnis  eingegangen waren. Einer  war form- und fristgerecht und somit war das Thema auf der Tagesordnung. 

Wir wollten genauer wissen, weshalb diese Stimmen nicht in das Ergebnis eingeflossen sind. Schließlich wurden sie bereits am Tag nach der Wahl entdeckt, als das Ergebnis noch nicht festgestellt war. Auch wenn diese Stimmen das Ergebnis  wohl nicht verändert hätten, wollten wir   Transparenz herstellen und befragten die Verwaltung ausführlich zum Hergang und den rechtlichen Einzelheiten. Uns war  wichtig, die Bürger zu unterstützen und mehr Licht in diese Angelegenheit zu bringen. 

Die Verwaltung gab dann auch ausführlich und detailliert Auskunft. Es stellte sich heraus, dass die rechtliche Lage hier leider eindeutig ist.  Zudem wurde deutlich, dass auch den beteiligten Mitarbeitern das Geschehene sehr unangenehm war, ein Super-GAU für jeden, der eine Wahl durchführt. 

Für uns war es notwendig, dass  für die Ratssitzung, in der letzten Endes darüber entschieden wird, für jeden nachvollziehbar verständlich gemacht wird, weshalb die Stimmen nicht gewertet werden können. Außerdem muss dafür gesorgt werden, dass sich dies nicht wiederholt. In der Ratssitzung werden wir dafür stimmen, die Wahl für gültig zu erklären.

Die nächste Ratssitzung findet am Mittwoch, den 16.12.20 statt. Die Bürgermeisterin wird hier ihren Haushalt für das kommende Jahr  einbringen. Außerdem stehen weitere Finanzthemen auf der Tagesordnung. Es wird also spannend.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 3. Advent
Ihr Timm Kloevekorn