
H.-J. Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender
In dieser Woche tagten der Energie-, Umwelt- und Planungsausschuss (EUPA) sowie der Haupt- und Finanzausschuss (HuFA).
- In der Bürgerfragestunde des EUPA stellte eine Sprecherin der Bewegung „NKS for Future“ die Frage, warum – so auch heute – so wenige Umweltthemen und so viele Planungsthemen auf der Tagesordnung stünden. Der Beigeordnete erwiderte in Vertretung von Frau Sander, dass z.B. bei allen Planungen zu Bauflächen auch ein Umweltbericht enthalten sei. Dennoch: Die Frage macht nachdenklich.
- Erfreulich ist, dass nach jahrelanger Planung der EUPA endlich grünes Licht für die Baugebiete Birkenfeld-Nord und Wolperath-Renzertstraße sowie für eine kleine Fläche in Seelscheid (Kurtsiefen) gegeben hat. Endlich mal ein positives Signal, dass sich Neunkirchen-Seelscheid nicht abschottet und Raum für neue Bürgerinnen und Bürger bietet. Unsere Hoffnung: Wenn wir so weiter machen, kann dem Schrumpfen Einhalt geboten werden.
- Im HuFA fand sich leider erneut eine Mehrheit, die die Sanierung des Sportplatzes „Höfferhof“ stoppen will. Einvernehmen bestand aber, dass das Sportlerheim instandgesetzt und die viele Jahre alte Kostenschätzung für den Ausbau Breitscheid fortgeschrieben werden soll, um endlich Klarheit über die Kosten zu haben.
- Unser Vorschlag, Entscheidungsvorlagen des Rates und der Ausschüsse zu ergänzen traf auf breite Zustimmung: So sollen zukünftig nicht mehr nur Aussagen zu finanziellen Folgen gemacht werden, sondern auch die Folgen für das Klima bewertet werden. Hierdurch wird die Transparenz verbessert.
Endgültig wird der Rat entscheiden.
Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender
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