Nachtrag aus der September-Sitzung des Rates

08.10.2018

Die Sitzung des Gemeinderates im September zeigte - neben der „Seilbahn“- Diskussion mit doch sehr unterschiedlichen Positionen - auch Gemeinsames:
    • Die Hebesätze des Kreishaushaltes konnte Landrat Sebastian Schuster (CDU) stabil halten, in Teilen sogar senken. Dies wurde allseits begrüßt und neuere Zahlen untermauern den Trend!
    • Die Mittel aus dem Kommunalinvestionsgesetz werden nun doch anders ausgegeben als geplant, aber es sind im Großen und Ganzen sinnvolle Vorschläge der Verwaltung. Mit dem Vorschlag, die kleine Sporthalle (Nutzung durch die Grundschule) am Schulzentrum „abzuschreiben“ waren wir nicht einverstanden. Wir haben beantragt, dass diese langfristig erhalten oder ersetzt wird. Dies fand dann die Zustimmung aller.
    • Anträge auf Änderung des Flächennutzungsplans sollen grundsätzlich ausgesetzt werden, bis der neue und übergeordnete Regionalplan vorliegt. Dann wird ohnehin der Flächennutzungsplan für die gesamte Gemeinde zu überarbeiten sein.
    • Bei dem Bericht zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ wurde zwar deutlich, dass frühere Aussagen „Wir liegen voll im Plan“ unzutreffend sind, die Gemeinde jedoch auf einem guten Weg ist, das Förderprogramm sinnvoll zu nutzen.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende und einen guten Start in die Ferien
Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender