Heute wollen wir Sie über Wesentliches aus den letzten Ausschusssitzungen informieren:

Im Energie-, Umwelt und Planungsausschuss irritierten erneut im Nachhinein gestellte Änderungsforderungen der SPD-Fraktion. Wir sind der Auffassung, dass dies an Investoren das falsche Signal ist! Zu Beginn einer Maßnahme müssen die „Geschäftsbedingungen“ klar sein – immer wieder nachgeschobene Forderungen vergraulen Jeden. Beim Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) machten wir deutlich, dass die Sanierung des Altbaus des Antonius-Kollegs – eigentlicher Auslöser zur Erarbeitung des ISEK auf unseren Antrag hin – mit berücksichtigt werden muss. Hier soll zur Ratssitzung nachgebessert werden. Wir werden berichten.

In der Sitzung des Verwaltungsrates der Gemeindewerke haben wir die Umgestaltung des Eischeider Tälchens auf der Grundlage eines auch mit dem Verkehrs – und Verschönerungsverein abgestimmten Konzepts auf den Weg gebracht. Nach den Schäden durch den Juni-Starkregen eine notwendige Maßnahme.

Wesentliche Ergebnisse des Haupt – und Finanzausschusses waren zum einen die Verabschiedung der neuen Verwaltungsgliederung, deren Überarbeitung wegen der Rekommunalisierung der Gemeindewerke notwendig war, zum anderen die der Hebesteuersatzung. Damit erfolgen 2019 keine Grundsteuererhöhungen, die über bereits im Sanierungsplan stehende hinausgehen. Über die  neue Zuständigkeitsordnung wurde nicht beschlossen, hier hatten andere Fraktionen Beratungsbedarf.

Wir wünschen ein schönes Wochenende
Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender