Konstituierende Ratssitzung

20.11.2020

Konstituierende Ratssitzung

Zu Beginn der Ratssitzung reichte die Bürgermeisterin den Mitgliedern des neuen Rates die Hand: Hart in der Sache, aber fair im Umgang und zum Wohle der Bürger und der Gemeinde solle dieses Gremium arbeiten!! Dem kommen wir gerne nach!

Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder kam es zur Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Bürgermeisterin. Dem Antrag der SPD auf  einen dritten ehrenamtlichen Stellvertreter*in sind wir nicht gefolgt. Das hätte den Haushalt der Gemeinde belastet! Gewählt wurden dann unser Hans-Jürgen Parpart mit 27 Stimmen sowie Manfred Krüger von der SPD. Leider reichten die Stimmen unserer Liste mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP nicht für Frau Petersen, da die SPD mit Frau Geerligs und Herrn Demmer zwei neue Verbündete gefunden hat (14 :13,5). Herzlichen Glückwunsch an die gewählten Stellvertreter Hans-Jürgen Parpart und Manfred Krüger.

Zwei Monate nach der Kommunalwahl waren dann die Ausschüsse zu bilden. Wir haben diesen Zeitraum intensiv genutzt und waren sehr gut vorbereitet. So konnten wir uns im Vorfeld mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion abstimmen  und legten einen gemeinsamen Vorschlag vor. Leider konnten auch drei Sitzungen des Ältestenrates kein einheitliches Ergebnis aller Fraktionen bringen. Dem Antrag der SPD-Fraktion auf Vertagung in den nächsten Rat konnte auch aus rechtlichen Gründen nicht gefolgt werden. Dies endete dann in der Sitzung im CHAOS, so umschreibt es das Geschehene nach meiner Meinung am besten. Sogar die Verwaltung war am Rand der Verzweiflung, hatte man doch versucht alle Fraktionen ausführlich und intensiv durch die vorbereitenden Ältestenratssitzungen auf die Wahlen und die Bildung der Ausschüsse einzustellen! Die Sitzung musste mehrfach unterbrochen werden, damit die SPD-Fraktion ihren Vorschlag doch noch unterbreiten konnte. Bei der  Abstimmung konnten wir unsere Vorstellungen zu Anzahl und Inhalt der Ausschüsse, der Mitgliederzahl und der Vorsitzenden letztlich erfolgreich einbringen.

Nach der Aufregung des konstituierenden Teils dieser Ratssitzung wurden dann doch noch weitere wichtige Entscheidungen getroffen. Hier möchte ich den Flächennutzungsplan Eischeid Nordwest sowie den Bau von drei Mehrfamilienhäusern an der Hauptstraße nennen. Bei den Abstimmungen konnte jeweils eine Mehrheit der Ratsmitglieder den Vorlagen der Verwaltung folgen.

Wir stehen für sachliche Politik und unser Weg ist fair und offen - gerne in alle Richtungen – so wie es sich die Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde deutlich nach den letzten Jahren wünschen.

Bitte bleiben Sie gesund und achten Sie auch auf die Menschen in Ihrer Umgebung.

Mario Weesbach, Stv. Fraktionsvorsitzender