Antrag zum Haushalt 2019

15.01.2019

Die CDU – Fraktion hat sich in ihrer Klausur am 12. Januar mit dem Entwurf des Haushalts 2019 befasst und hat folgende Anträge gestellt:

Sanierung Sportplatz Höfferhof
Die Sanierung des Sportplatzes Höfferhof ist in Folge des Ratsbeschlusses vom 3. Juli 2018 im Haushalt 2019 veranschlagt. Im Haushalt 2018 waren zur Realisierung eines Sportplatzes Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rd. 1,2 Mio. € (jeweils 402 T€ in den Jahren 2019 bis 2021) unter „Projekt 5.000253 – Veräußerung/Neubau Sportplätze Neunk.“ veranschlagt und damit grundsätzlich verfügbar. Die CDU-Fraktion hätte erwartet, dass auf dieser Grundlage bereits 2018 erste Schritte zur Realisierung der Sanierung (Beauftragung von Planungen) eingeleitet werden. Dies ist offenkundig nicht erfolgt.
Da die Mittel ja grundsätzlich zur Verfügung stehen, beantragt die CDU-Fraktion, die Planungen für die Sanierung des Sportplatzes Höfferhof unmittelbar einzuleiten, um das Projekt so bald als möglich zu realisieren. Dazu sind die noch verfügbaren Mittel aus der o.g. VE für das Projekt bereitzustellen.

Austausch/Aufstellung von Abfallbehältern
In der Produktgruppe 1301 – Natur- und Landschaftspflege ist der Austausch von Abfallbehältern vorgesehen. Es finden sich in der Gemeinde aber auch etliche Bänke, an denen sich bislang kein Abfallkorb befindet. Die CDU-Fraktion beantragt, zunächst diese Bänke zu erfassen und vorrangig vor dem Austausch diese mit Abfallkörben zu versehen.

Wir wünschen ein schönes Wochenende
Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender