Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der Ratssitzung vom 22. September wurde über das weitere Vorgehen zur Sportplatzfrage für unsere Schulen in Neunkirchen entschieden. Bürgermeisterin Sander verteidigte ihren Vorschlag, entweder für Breitscheid oder für Steuererhöhungen zu stimmen – die Wahl zwischen Pest und Cholera. Die sie tragende SPD schlug einen unverständlichen Ratsbürgerentscheid (RBE) vor, bei dem die Bürger wohl über Frau Sanders Alternativen abstimmen sollten, was den Ansatz aber nicht besser macht!

Erstaunlich ist, dass Frau Sander nicht mit der SPD stimmte. Von koordiniertem Vorgehen haben wir wohl eine andere Vorstellung.

Wir haben diesen erpresserischen Ansatz ebenso wie die große Mehrheit des Rates abgelehnt:

• Es war völlig unklar, über was der RBE erfolgen soll. Ich erinnere hier daran: Ein RBE ist nur zulässig über eine Frage, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann – kein „Entweder – Oder“ - oder gar „multiple choice“ aus 3 oder mehr Varianten!
• Uns geht es in erster Linie darum, für Neunkirchen einen Sportplatz für den Schulsport zu haben
• Hier fehlen – außer einer vagen Machbarkeitsstudie – alle Grundlagen

Vor diesem Hintergrund war der Antrag der SPD voreilig, nicht durchdacht und nur marktschreierisch. Er ist auch Ausdruck von Hilflosigkeit der SPD und ihrer Bürgermeisterin, überhaupt eine Entscheidung zu treffen. Sollen doch die Bürger für Steuererhöhungen oder gegen den Schulsport entscheiden! Das ist feige! Die alte Masche Schmitz Peter Dagegen funktioniert nicht mehr

Unser Antrag, dass die Gemeinde sofort alle notwendigen Schritte zur Ausplanung einer (Schul-)Sportanlage Neunkirchen-Süd unternimmt, wurde mit breiter Mehrheit gebilligt. Dies soll so zeitgerecht erfolgen, dass zur Haushalts­aufstellung 2018 bzw. 2019 eine endgültige Entscheidung möglich ist und damit der Haushaltssanierungsplan eingehalten wird.

Erlauben Sie einige abschließende Bemerkungen:

• Bereits in der Sitzung sah Frau Sander hier mehr Gefahren als eine Chance, die Schulen mit vernünftigen Sportmöglichkeiten auszustatten. Wir hoffen, dass sie diesen breit unterstützten Beschluss mit Nachdruck umsetzt.
• Herr Schmitz hat 'mal wieder lautstark erklärt, es gehe ja nicht an, dass sich die CDU mit Ihren Ideen durchsetzt. Wer was will, muss Mehrheiten suchen. Dazu muss man überzeugen! Und die Vorschläge von Frau Sander und der SPD überzeugen nicht 'mal ansatzweise!

Wir wünschen Ihnen ein schönes verlängertes Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender