Aus den Ausschüssen

17.06.2016

In den umliegenden Orten finden Sie, Seelscheid inbegriffen, neben Discount-Märkten auch sogenannte Vollsortimenter von REWE oder EDEKA in großen, zum Einkaufen einladenden Märkten. Ein solcher ist seit Jahren auch in Neunkirchen in der Planung und Diskussion. Im letzten Energie – Umwelt und Planungsausschuss (EUPA) im März akzeptierte der Investor noch eine weitere, gutachterlich nicht zwingende Lärmschutzmaßnahme, um eine allseits einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Im EUPA am 9. Juni ging es nun erneut um das Gesamtpaket, das geschnürt werden muss, um auch in Neunkirchen einen modernen REWE-Markt realisieren zu können. Neuen, ggf. das Verfahren verzögernde Forderungen der SPD-Fraktion haben wir uns widersetzt und letztlich wurde vom Ausschuss dem Rat einstimmig empfohlen, das Paket zu verabschieden. Ein weiterer Schritt hin zu einer attraktiven Gemeinde.

Auch anderen Vorhaben zur Gemeindeentwicklung haben wir zugestimmt. Unsere Forderung nach einer Bürgerinformation zur „Sportplatz-Frage“ bedarf nun nur noch der Zustimmung im Rat.

Am Sonntag werden wir wieder auf dem „Seelscheider Sommer“ vertreten sein – besuchen Sie uns Ecke Zeithstraße/Römerstraße!

Wir wünschen ein freundliches Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender

p.s.: Im Haupt-und Finanzausschuss informierte die Bürgermeisterin über das Werden und die Kosten der neuen Internetseite der Gemeinde. Die Gründe waren zwar nachvollziehbar; warum dies allerdings nicht regulär im Haushalt veranschlagt werden konnte, können wir nicht nachvollziehen. Warum die Finanzierung dieser Öffentlichkeitsarbeit von Frau Sander dann noch aus dem Titel „Straßenunterhalt“ erfolgte und die Vorlage zunächst nicht-öffentlich beraten werden sollte, stößt auf unser Unverständnis.