Meinung: Zusammenarbeit ist gefragt

12.11.2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzten Wochen waren geprägt durch ein großes Durcheinander in Fragen Sportplatz, Bücherei und der Entwicklung von Projekten. In Ihrer letztjährigen Haushaltsrede führte unsere Fraktionsvorsitzende Frau Biemer aus, unter welchen Bedingungen die CDU dem Haushalt zustimme. Es dauerte fast ein halbes Jahr, bis dies formal umgesetzt war.

Gleichzeitig führte Sie aus: „Frau Sander, lassen Sie uns gemeinsam eine Lösung suchen!“ Hier war der Stellenplan 2017 gemeint. Leider wurde diese weit ausgestreckte Hand, für unsere Gemeinde in ihrer schwierigen Haushaltslage gemeinsam nach breit getragenen, vernünftigen Lösungen zu suchen, nicht ergriffen. Wir bedauern das sehr.

Im Ergebnis gab es unerquickliche Auseinandersetzungen und weder Herr Schmitz als Fraktionsvorsitzender noch Frau Sander haben verstanden, dass in einer Demokratie Mehrheiten erforderlich sind und man mit Vernunft überzeugen muss! Hier muss die Bürgermeisterin und die sie tragende SPD auf Andere zugehen! Nicht umgekehrt!

Auch heute noch hat man den Eindruck, Herr Schmitz habe seine viele Jahre geübte Oppositionsrolle noch nicht aufgegeben. Ein Autist? Sein Gebaren in Wort und Schrift hat sich nicht geändert. Die Bürgermeisterin verharrt ebenso in ihrem Elfenbeinturm und schart weitere Mitarbeiter in ihrem unmittelbaren Umfeld, während im Rathaus der Frust wächst.

Zum Haushalt 2017 haben wir einen Antrag gestellt: Wir wollen die Personalsituation an Hand der Aufgaben betrachten und haben um eine entsprechende Darstellung gebeten. Dies ist der erste Schritt! Danach gilt es darüber zu diskutieren! Wenn wir von der Sinnhaftigkeit der Aufgabenwahrnehmung nicht überzeugt werden, werden wir dem Stellenplan und damit dem Haushalt 2017 nicht zustimmen! Vage Aussagen reichen nicht!

Wir wünschen ein schönes Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender

p.s. Der Pflegezustand unserer Friedhöfe war unzureichend. Lösungen wollen wir hier in einem breiten Konsens suchen. Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt. Die „letzte Ruhe“ eignet sich schon gar nicht für politisches Gezänk!