Kurznachrichten aus dem Rat

07.09.2016

Sitzung Verwaltungsrat des Gemeinsamen Kommunalunternehmen mit Much 30.8.:

Zur Zuwegung hat die CDU Neunkirchen-Seelscheid gegen den Vorschlag gestimmt, die Idee einer anderen/zweiten Zufahrt nicht weiter zu verfolgen. Dass Bürgermeisterin Sander die Machbarkeit einer anderen/zweiten Zufahrt voreilig als realisierbar verkündete, war unseres Erachtens voreilig und populistisch. Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit dem Bürger. Genauso unverständlich ist die Eile, die die SPD bei der Umsetzung des Bauvorhabens trotz steigender Kosten an den Tag legt – wir nehmen uns die Zeit für eine sorgfältige Beratung.

Sitzung Bauausschuss am 31.8.:

Hier hat der Ausschuss mit unseren Stimmen gegen den Verwaltungsvorschlag für die Genehmigung eines Bauvorhabens gestimmt. Nun liegt, wie so oft, die Entscheidung beim Kreis.

Arbeitskreis „Eischeider Tälchen“ am 1.9.:

Deutlich wurde erneut, dass heutige, aktuelle Anforderungen an Gewässer sich mit Tradiertem beißen. Im Gespräch mit dem Verkehrs-und Verschönerungsverein Neunkirchen, der mit hohem Aufwand das Eischeider Tälchen gestaltete und heute pflegt, scheint aber ein tragbarer Kompromiss näher zu rücken. Bemerkenswert fanden wir, dass bei einer so wichtigen Frage ausgerechnet die „Bürgernahen Grünen“ nicht vertreten waren.

Familienausschuss am 6.9.:

Außer Spesen nichts gewesen! Wegen Neuigkeiten zum Kindergartenneubau in POHLHAUSEN als zusätzliche Sitzung (Sondersitzung) angekündigt, standen im wesentlichen nur Mitteilungen/Informationen auf der Tagesordnung, die auch so hätten gegeben werden können oder ohnehin in die Haushaltsberatungen gehörten. Zum eigentlichen Punkt KiTa POHLHAUSEN gab es nichts verbindliches, und dies auch noch sehr spät als Tischvorlage. Zu unserem Antrag auf Räumung der „Kleinen Turnhalle Seelscheid“ wurde mitgeteilt, dies sei ohnehin jetzt geplant gewesen – stand aber nicht in der „Informationsvorlage“. Eine besondere Eile konnten wir nicht erkennen. - Effektive Rats- und Ausschussarbeit, die letztlich die Bürgermeisterin steuert, sieht anders aus.

Wir wünschen Ihnen ein schönes spätsommerliches Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender

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