Klarstellungen im Verwaltungsrat der Gemeindewerke

10.06.2016

In der letzten Sitzung des Verwaltungsrates unserer Gemeindewerke stellten wir für das Protokoll noch einmal klar, warum wir eine Privatisierung des Fitnessbereichs der Aquarena ablehnen:

Die CDU-Fraktion sieht durch die Tatsache, dass sich private Investoren für die Anmietung interessieren und Gewinne erwarten Chancen für aquarena – fit. Hier ist sich die CDU-Fraktion mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Herrn Schmitz einig. Was nicht angeht, ist, dass sich Investoren die Rosinen 'rauspicken und wir weiter potenziell defizitäre Bereiche tragen, wie dies durch den Vorstand auch schon in einer früheren Vorlage dargestellt wurde.

Es kommt deshalb darauf an, diese Potentiale zu heben und zwar durch die Werke und nicht durch Investoren!

Wir finden dies konsequent.

Sie erinnern sich an die Debatte um die Umgestaltung des Eischeider Tälchens? Ein Vorhaben das nach wie vor umstritten ist. Rückbau der Dämme und Teiche? Ja? Nein? In welchem Umfang? Nun stand in einer Vorlage, dass der Beigeordnete die Moderation im bevorstehenden Prozess übernehmen solle. Am Ende einer durch uns angeregten Diskussion wurde festgestellt:

  • Im Rahmen der Beantwortung fachlicher Fragen durch den Verkehrs – und Verschönerungsverein Neunkirchen liegt die Federführung beim Beigeordneten als fachlich zuständigem Vorstand der Gemeindewerke.
  • Wenn die Diskussion dann öffentlich geführt werden wird, liegt die Leitung bei der Bürgermeisterin. Hier wird es gelten, zwischen unterschiedlichen Interessen zu vermitteln. Wir sehen das als Moderation.

Wir finden dieses Vorgehen der Bedeutung der Frage angemessen.

Wir wünschen Ihnen ein erholsames Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender