Breite Information der Öffentlichkeit

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die CDU-Fraktion setzt sich für eine breite Information des Rates und der Öffentlichkeit ein. So haben wir bemängelt, dass zuständige Ausschüsse in der „Sportplatz-Frage“ nicht beteiligt waren. Dies wird nun nachgeholt. Um auch Ihnen Gelegenheit zu geben, sich umfassend zu informieren, haben wir folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrte Frau Sander,

nach unserem Erleben wird die Frage der Verlegung des Sportplatzes in Neunkirchen-Höfferhof in der Öffentlichkeit breit diskutiert, wobei das Wissen um Ursachen und Alternativen unterschiedlich ausgeprägt ist.

Die CDU-Fraktion beantragt deshalb vor einer Beschlussfassung im Rat, d.h. spätestens nach der Sitzung des Energie,-Umwelt und Planungsausschusses eine Informationsveranstaltung nach §23 der Gemeindeordnung für die Bürgerinnen und Bürger durchzuführen, in der Hintergründe und Möglichkeiten ausführlich dargestellt werden und diskutiert werden können.

Wir sind der Auffassung, dass diese Entscheidung durch ihre Auswirkungen auf Schul – und Vereinssport erhebliche Auswirkungen auf das soziale Gefüge hat und so einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit bedarf.

Wir wünschen ein schönes Wochenende

Hans-Jürgen Parpart, Stv. Fraktionsvorsitzender

Heute zweimal ein p.s.:

Die SPD - Wahrheit : Die CDU hatte 2004 zum letzten Mal eine absolute Mehrheit (anders als Herr Schmitz behauptet) und suchte nach dieser Zeit immer wieder – auch neue - Mehrheiten – etwas was der SPD aktuell nicht gelingt. Mit dem Haushalt wird auch ein Stellenplan gebilligt - wir haben den Haushalt 2016 mitgetragen, wenn es keine Stabsstellen gibt. Ist dies - wie Herr Schmitz behauptet - ein Befehl? Es steht der Bürgermeisterin und Ihrem Fraktionschef frei sich Mehrheiten ohne CDU zu suchen! Urteilen Sie selbst was wahr ist und was SPD-Wahrheit ist! - Respektvolle Auseinandersetzung geht anders!

Politik 'mal anders: Ein Bürger stellt einen Antrag - Die Verwaltung arbeitet daran - Die SPD beantragt ein halbes Jahr später das Gleiche - Dem Antrag wir gefolgt - Die SPD sattelt auf und feiert den Erfolg - So geschehen bei der neuen Einbahnstraßenregelung der Parkstraße vom Marktplatz Richtung Hauptstraße